Subsidiarität

Unter Subsidiarität wird ein rechtliches und politisches Ordnungsprinzip in Kirche, Staat und Gesellschaft verstanden. Das sogenannte Subsidiaritätsprinzip stellt Eigenverantwortung vor staatliches Handeln. Dieses Prinzip ist 1571 von der Reformierten Synode in Emden entwickelt worden. Es grenzt sich von zentralistischen Gesellschaftsvorstellungen ab und entspricht daher einem föderalen und demokratischen Gesellschaftsaufbau in besonderer Weise. Dieses Prinzip beinhaltet, dass gesellschaftliche Aufgaben nicht zuerst vom Staat, sondern in eigenverantwortlichem Handeln von gesellschaftlichen Gruppierungen gelöst werden sollen. Erst wenn diese hierzu nicht in der Lage sind, darf die übergeordnete Einheit eingreifen. Diese ist indes gehalten, jene bei der Lösung dieser Aufgaben zu unterstützen - sowohl durch die Rechtsetzung als auch natürlich finanziell. Dieses Prinzip bestimmt also, dass staatliches Handeln immer dann nachrangig ist, wenn das Handeln eigenständiger verantwortlicher Träger möglich ist. Ihm kommt besondere Bedeutung in der Kinder-, Jugend-, und Sozialhilfe zu. So wird die die staatliche Verpflichtung für die Bereitstellung eines Kindertagesstättenplatzes etwa durch freigemeinnützige und kirchliche Träger realisiert, die dafür entsprechend durch den Staat finanziell unterstützt werden. Diese Träger haben einen Anspruch auf staatliche Kostenerstattung und Unterstützung. Das Subsidiaritätsprinzip findet heute breite Anwendung sowohl in der Europäischen Union als auch in der Gestaltung der Rechtsbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland als einem föderalen Staatssystem.


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Publikationsdatum dieser Seite: 06.12.2018 13:23